Mmh, die italienische Nachrichtenagentur ANSA schreibt, dass Berlusconi mit seiner Popolo della Libertà weiterhin mindestens 5% Vorsprung hat. Allerdings ist in dem Bericht nicht mal eine Übersicht über alle Zahlen der für die Wahlen relevanten Parteien und Wahlbündnisse.
Das neue gewählte italienische Parlament setzt sich aus zwei Kammern zusammen:
1) Der Abgeordnetenkammer mit 630 Abgeordneten (12 davon werden durch die Auslands-Italienier gewählt)
2) Dem Senat mit 315 wählbaren Senatoren (6 davon werden durch die Auslands-Italiener gewählt) und derzeit 7 Senatoren auf Lebenszeit
Was sich abzeichnet ist, dass es für Berlusconis PdL in der Abgeordnetenkammer auf jeden Fall zu einer Mehrheit reichen wird, weil ja das Wahlrecht Italiens den Wahlsieger mit einer relativen Mehrheit faktisch zu einem absoluten Sieger macht. Dass es unter Prodi nicht mal gelungen ist, diesen Quatsch zu ändern, ist nicht gerade ein Ruhmesblatt.
Spannend wird es im Senat, in dem noch nicht klar ist, ob Berlusconi auch dort die Mehrheit erinngen wird. Wie der derzeitige Stand ist, wird bei ANSA ganz schön erklärt.
Ich bin mal gespannt, ob die derzeitigen Wasserstände Umfrage-Ergebnisse sich am Ende bewahrheiten, oder die Statistiker eine ähnliche Blamage erleiden werden, wie bei uns in Deutschland bei der letzten Bundestagswahl.
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“weil ja das Wahlrecht Italiens den Wahlsieger mit einer relativen Mehrheit faktisch zu einem absoluten Sieger macht. Dass es unter Prodi nicht mal gelungen ist, diesen Quatsch zu ändern, ist nicht gerade ein Ruhmesblatt.”
Warum Quatsch? Es ist die EINZIGE Möglichkeit in Italien eine einigermaßen stabile Mehrheit zu bekommen. Ich bin wahrlich kein Berlusconi-Anhänger, wähle sogar für die “Anderen”, aber das ist leider kein Quatsch sondern eine Notwendigkeit.
ciao
Puh, über das Wahlrecht Italiens könnte man sehr lange diskutieren.
Angefangen damit, wie es zu dieser extremen Zersplitterung der Parteienlandschaft gekommen ist, wie die Möglichkeit der Listenverbindungen seit den 90ern die Zersplitterung nur wenig verbessert hat, warum man zwei unterschiedliche Alters-Schwellen für die Wahlberechtigung hat, warum die Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht intransparent ist.
Verglichen mit anderen Wahlrechts-Systemen empfnde ich das italienische Wahlrecht als schwer durchschaubar.
Was den Bonus angeht, empfinde ich die damit verbundene Mechanik, dass der Wahlsieger automatisch 340 Sitze erhält ziemlich fragwürdig, weil es dem tatsächlichen Stimmergebnis nicht gerecht wird.
Ich bin durchaus Deiner Meinung das es Möglichkeiten geben muss, stabile Mehrheiten zu schaffen. Wie schwer das sein kann, sehen wir in Deutschland ja gerade trotz 5% Hürde.
Aber gerade das Ergebnis der Wahl in 200
56, in der das linke Wahlbündnis nur 0.1% Vorsprung hatte, dann aber mit dem Bonus eine haushohe Mehrheit im Parlament, hat aus meiner Sicht sehr eindeutig gezeigt, wie ungerecht eine solcje Reglung ist. Zumindest aus meiner Sioht hätte 2005 eigentlich eine große Koalition gebildet werden müssen (auch wenn ich ebenso kein Berlusconi-Freund bin).Zudem hat der Bonus das Regieren nicht stabiler gemacht. Sonst würde es nicht knapp zwei Jahre später Neuwahlen geben.
Auch bei den jetzigen Wahlen besteht die Gefahr, dass es trotz Bonus keine stabile Regierung geben wird, weil auch eine Mehrheit im Senat benötigt wird und diese wohl keines der beiden Lager erhalten wird.
Deswegen finde ich den Bonus Quatsch, weil er leider keine stabileren Verhältnisse geschaffen hat und eben naheliegende Koalitionen wie die angesprochene große Koalition automatisch unmöglich macht.
Vielleicht sollte man Italien einen kommissarischen Ministerpräsident geben, nominiert von der EU. Wie wäre es mit dem Edmund?
Naja, das Wahlrecht ist so gemacht worden um jeden, wirklich jedem einen Sitz im Parlament zu garantieren mit den dazugehörigen Finanzierungen und Renten… Prodi hatte zwei Jahre Zeit zumindestens DAS zu ändern, hat aber nichts gemacht. Oder besser gesagt, die Kleinen Parteien in seiner Koalition haben es verhindert.
Lösung? Keine Ahnung… Wirklich keine Ahnung.
Als Nachtrag hier noch ein Link zur italienischen Nachrichtenagentur ANSA, die die wichtigsten Aspekte des Wahlrechts erklärt.